Sion 2026

13. März 2018 11:31; Akt: 13.03.2018 15:24 Print

Gesamtes Stimmvolk soll über Olympia abstimmen

Der Nationalrat verlangt eine eidgenössische Abstimmung über die Durchführung Olympischer Winterspiele in der Schweiz.

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Der Nationalrat verlangt einen Urnengang über die Durchführung von Olympischen Winterspielen in der Schweiz. Das hat er am Dienstag entschieden. Der Bundesrat möchte nur die betroffenen Kantone und Gemeinden abstimmen lassen.

Nun könnte ihm das Parlament einen Strich durch die Rechnung machen. Der Nationalrat hat eine Motion der Graubündner SP-Nationalrätin Silva Semadeni angenommen. Diese beauftragt den Bundesrat, dem Parlament eine referendumsfähige Gesetzesgrundlage vorzulegen für die finanzielle Unterstützung von Sion 2026.

Der Bundesrat hatte im letzten Herbst entschieden, dass er bis zu einer Milliarde Franken für eine Defizitgarantie ausgeben will, falls die Schweiz den Zuschlag für die Winterspiele 2026 erhält. Laut Sportminister Guy Parmelin legt er dem Parlament die Botschaft im Mai vor.

Zu wenig Zeit

Es handle sich um einen einfachen Bundesbeschluss, der nicht dem fakultativen Referendum unterstehe, argumentierte er. Den Verpflichtungskredit als Gesetz vorzulegen, wäre nicht regelkonform und würde einen Präzedenzfall für andere Subventionen schaffen. Parmelin warnte, dass sich das Parlament von bewährten Verfahren und Zuständigkeiten verabschieden würde.

Der Sportminister führte auch den Zeitplan ins Feld: Eine Olympia-Kandidatur müsste im Januar 2019 eingereicht werden. Eine Volksabstimmung könnte aber frühestens am 10. Februar 2019 stattfinden. Auch der Berner Ständerat Hans Stöckli, der allerdings im Organisationskomitee für «Sion 2026» sitzt, findet: «Bei einer Volksabstimmung reicht die Zeit nicht», wie er gegenüber der Nachrichtenagentur SDA sagt:

Für Hans Stöckli ist eine nationale Volksabstimmung zu den Olympischen Spielen vor allem aus zeitlichen Gründen keine gute Idee. Video: SDA

«Auf die Bevölkerung angewiesen»

Bei einem Nein müsste die Kandidatur eben zurückgezogen werden, hält Nationalrätin Silva Semadeni entgegen. «Der Zeitplan darf keine Ausrede sein.»

Ein Grossanlass wie Olympische Winterspiele sei auf die breite Unterstützung, ja auf die Begeisterung der Bevölkerung angewiesen, sagte Semadeni. Darum müsse sich das Schweizer Stimmvolk dazu auch äussern können.

Der Nationalrat nahm die Motion mit 92 zu 87 Stimmen bei 7 Enthaltungen an. Unterstützt wurde sie von der Ratslinken und von der SVP, die Finanzvorlagen generell dem Referendum unterstellen möchte. Damit der Auftrag für den Bundesrat verbindlich wird, muss noch der Ständerat zustimmen.

(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • roland moser am 13.03.2018 11:37 Report Diesen Beitrag melden

    Mein NEIN ist schon gemeisselt.

    Danke Nationalrat. Das ist richtig so!!!

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  • Fran Cesca am 13.03.2018 11:39 Report Diesen Beitrag melden

    Verschleuderung von Steuergeldern

    Nicht alle Schweizer wollen ihre Steuergelder in die Olympiade verschleudern, das Stimmvolk soll auch was dazu zu sagen haben!

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  • CHerin am 13.03.2018 11:40 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Korrektes Vorgehen

    Dieses Vorgehen über eine Abstimmung des Volkes finde ich korrekt. Es sind ja schliesslich Steuergelder. Nun kann das Volk darüber abstimmen, entgegen dem Vorschlag des Bundesrats!

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Zerberus am 16.03.2018 09:21 Report Diesen Beitrag melden

    Abstimmen?

    Ja klar stimmt nur ab. Und dann ? Glaubt ihr immer noch an eine Schweizer Demokratie ?

  • malino am 14.03.2018 19:46 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    es wird immer besser

    Ja und Wie um Himmelswillen kann mann denn dass zum voraus Verkaufen?

  • Danny am 14.03.2018 09:59 Report Diesen Beitrag melden

    Penem et circenses

    Packt das Geld in die AHV, IV, Pensionskassen. Panem et Circenses, kann auch in kleinerem Stil durchgeführt werden. Deshalb, in diesem Fall, lieber nur Brot als (gigantisch) überteuerte Spiele.

  • Fausto am 14.03.2018 09:23 Report Diesen Beitrag melden

    Olympia ist doof.

    Für so eine Olympiade müssten wir sehr viel Geld investieren, in Infrastruktur, die die Landschaft verschandelt und dann nie mehr gebraucht wird. Eine WM oder eine Olympiade zu organisieren ist was für die Dummen, die noch nicht gemerkt haben, dass solche Mega-Events zu Prestigezwecken für nichts sind. Nur Bananenstaaten oder Diktaturen wollen sowas unbedingt im Land haben. Ich finde es schon peinlich, dass es in Anbetracht dieser Bedingungen überhaupt Leute in der Schweiz gibt, die eine Kandidatur in Erwägung ziehen. Olympia ist doof.

    • YannickLo am 14.03.2018 09:48 Report Diesen Beitrag melden

      Fehlende Infrastruktur?

      Stimmt nicht. Warst du schon mal im Wallis? ;)

    • Biker am 14.03.2018 10:06 Report Diesen Beitrag melden

      @YannickLo

      Wallis? Leben da nicht jene Menschen, die alle anderen als "Üsserschwizer" betiteln, obwohl sie selbst bei der Gründung der Eidgenossenschaft gar keine Rolle gespielt haben? Und die erwarten dann, das wir Üsserschwizer Spiele mitfinanzieren, damit sich das Wallis, das nicht repräsentativ für CH steht, selbst darstellen kann ? Nö.

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  • Dave74 am 14.03.2018 09:04 Report Diesen Beitrag melden

    Projekte

    Irgendwie typisch schweizerisch, dass man jetzt für ein Projekt Gelder spricht, welches vielleicht gar nicht umgesetzt werden wird. Was kostet die Präsentation der Kandidatur? Was hat die Vorprojektstudie gekostet? Was kostet der Abstimmungskampf? Und vorallem - wo kann man sich noch einklinken und die Hand hinhalten? ;)