Politiker unter Druck

13. Februar 2018 16:55; Akt: 13.02.2018 18:18 Print

Deutschland erwägt Gratis-ÖV in Städten

Wegen zu grosser Luftverschmutzung droht Deutschland eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Deshalb soll ein ÖV-Projekt gestartet werden.

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Die Luftverschmutzung in Deutschland ist zu gross – und der Druck auf die Politik bald auch: Die Regierung erwägt deshalb einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr in den Städten.

Dies sei eine mögliche Massnahme, um die Zahl der Autos zu reduzieren, schreiben Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Finanzminister Peter Altmaier (CDU) in einem Brief an die EU-Kommission, wie die Nachrichtenagentur AFP mitteilt.

Versuch in fünf Städten

Der Plan soll zunächst in fünf Städten getestet werden: in Bonn, Essen, Herrenberg (Baden-Württemberg), Reutlingen und Mannheim. Die künftige Regierung wird laut dem Brief auch einen neuen gesetzlichen Rahmen vorschlagen, der es den Gemeinden erlaubt, bindende Emissionsgrenzwerte für Busse und Taxis festzulegen.

Das soll «so schnell wie möglich in Kraft treten, spätestens bis Ende Jahr». Auch «Niedrigemissions-Zonen» für Lastwagen und zudem auch steuerliche Anreize für den Kauf von Elektroautos versprechen die drei Minister.

Klage droht auch anderen Ländern

Die Vorschläge sollen helfen, eine Klage der EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof abzuwenden. Umweltkommissar Karmenu Vella setzte Deutschland und acht weiteren EU-Staaten eine Frist bis Ende vergangener Woche gesetzt, um «zusätzliche, glaubwürdige, rechtzeitige und wirksame Massnahmen» zum Kampf gegen Luftverschmutzung vorzulegen.

Neben Deutschland drohen Tschechien, Spanien, Frankreich, Italien, Ungarn, Rumänien, der Slowakei und Grossbritannien Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof wegen hoher Stickoxid- und Feinstaubbelastung. Sie alle hätten bis Freitag zusätzliche Informationen zu ihrem Kampf gegen die Luftverschmutzung in Brüssel eingereicht, sagte eine Sprecherin am Montag. Die Kommission will bis Mitte März entscheiden, ob sie Klagen einreicht.

(oli/afp)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Alder Ego am 13.02.2018 18:15 Report Diesen Beitrag melden

    Wow...

    Sagenahaft. Soweit sind die Brasilianer schon lange. Gibt dort in etlichen Städten zB. Gratis-ÖV für Rentner...aber das können wir uns im reichen Europa natürlich nicht leisten...

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  • toschi am 13.02.2018 18:36 Report Diesen Beitrag melden

    In Calgary schon lange!

    Kenne ich von Calgary her! Die hatten das schon vor 25 Jahren! Fand ich absolut genial und es hatte kaum Autos in der Stadt! Darauf warte ich schon lange! So macht dann auch Park and Ride Sinn! Und Fussgänger-Witz-zonen, so wie in Bern, verdienten sich langsam auch ihren Namen

  • Umweltingenieur am 13.02.2018 18:17 Report Diesen Beitrag melden

    Mamma mia, Italia!

    Was ist denn mit Mailand (IT) Dort ist es noch viel schlimmer!

Die neusten Leser-Kommentare

  • Hybres am 13.02.2018 19:05 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    sofortiger autoverkauf

    wenn das auch hier eingeführt wird,verkaufe ich mein auto.

  • ersa am 13.02.2018 18:42 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Und Raucher?

    In jeder Ecke wird geraucht. Das ist anscheinend kein Problem. Wenn Autos verboten werden, dann soll auch keiner mehr in diesen Städten rauchen oder kiffen dürfen.

  • toschi am 13.02.2018 18:36 Report Diesen Beitrag melden

    In Calgary schon lange!

    Kenne ich von Calgary her! Die hatten das schon vor 25 Jahren! Fand ich absolut genial und es hatte kaum Autos in der Stadt! Darauf warte ich schon lange! So macht dann auch Park and Ride Sinn! Und Fussgänger-Witz-zonen, so wie in Bern, verdienten sich langsam auch ihren Namen

  • Umweltingenieur am 13.02.2018 18:17 Report Diesen Beitrag melden

    Mamma mia, Italia!

    Was ist denn mit Mailand (IT) Dort ist es noch viel schlimmer!

  • Alder Ego am 13.02.2018 18:15 Report Diesen Beitrag melden

    Wow...

    Sagenahaft. Soweit sind die Brasilianer schon lange. Gibt dort in etlichen Städten zB. Gratis-ÖV für Rentner...aber das können wir uns im reichen Europa natürlich nicht leisten...

    • O. Bulle am 13.02.2018 18:49 Report Diesen Beitrag melden

      reiches land

      in Ungarn ist die ÖV für rentner auch gratis!

    • Bese am 13.02.2018 19:26 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Alder Ego

      Stimmt nicht ganz. Im Ungarn gibt es schon seit Jahrzehnten gratisfahrt an alle ÖV für Rentner. Auch wie ich weiss, auch für EU Rentner. Der Schweiz kann es leider nicht leisten,wäre schon gut für die Liftverschmutzung.

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